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15. Januar 2024

Bauern blockieren Warenlager

Hannover/Bremen (dpa/lni) - Am Tag der Großkundgebung in Berlin hat es auch in Niedersachsen und Bremen erneut Proteste von Landwirten und Unterstützern gegen die Bundesregierung gegeben. Bauern behinderten seit Sonntagnacht mit Traktoren den Transport von Waren. Betroffen waren ein Lager von Amazon in Winsen (Luhe), von Aldi in Stelle und von Lidl in Cloppenburg. An der Aktion vor dem Aldi-Lager beteiligten sich nach Angaben der Polizei von Montag zeitweise etwa 100 Fahrzeuge. In den Landkreisen Harburg und Cloppenburg hatten die Aktionen bereits am Sonntag begonnen.

Auf dem Bremer Marktplatz parkten während einer Kundgebung rund 20 Traktoren. Auf Plakaten stand: "Zieht der Ampel den Stecker", "Zu viel ist zu viel" und "Unsere Zeit läuft ab. Eure Last auf unseren Schultern - das tragen wir nicht mehr!"

Am frühen Montagmorgen hatten Bauern um und in Bremen den Verkehr behindert. Auf der B6 störte ein Treckerkonvoi andere Fahrzeuge, wie die Polizei Diepholz mitteilte. Mehrere Traktoren durchfuhren von Süden aus kommend die Stadt. In der Nähe des Güterverkehrszentrums wurde der Verkehr in die Stadt hinein behindert, wie die Bremer Polizei mitteilte.

In Ostfriesland demonstrierten Landwirte und Unternehmer zusammen mit Fischern. Bei einer Kundgebung im Hafen von Dornumersiel (Landkreis Aurich) kamen am Montagnachmittag rund 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zusammen, wie eine Sprecherin der Polizei sagte.

Die Ampel-Koalition hatte angekündigt, zwar einen Teil der Subventionskürzungen im Agrarbereich zurückzunehmen. Die Fischerei fürchtet nun allerdings, dass diese Einsparungen mit Mitteln finanziert werden sollen, die ursprünglich als Strukturhilfen für ihre Branche vorgesehen waren. Laut dem Verband der Deutschen Kutter- und Küstenfischer geht es dabei um Ausgleichszahlungen, die gemäß Windenergie-auf-See-Gesetz aus der Auktion von Nordsee- und Ostsee-Flächen für den Ausbau der Offshore-Windkraft stammen.

Der Vorsitzende des Verbandes, Dirk Sander, kritisierte die Pläne. Er rief die Bundesregierung in seiner Rede auf Plattdeutsch bei der Kundgebung in Dornumersiel zu Gesprächen auf. "Wenn sie nicht mit uns sprechen, dann können wir immer noch die drei großen Seehäfen der Nordsee dicht machen - Hamburg, Bremerhaven und Emden", sagte Sander. "Das können wir auf einen Schlag, so viele sind wir noch." Proteste der Fischer gab es auch in Neuharlingersiel und Greetsiel.

Im Landkreis Leer, in Remels, war eine Versammlung von Landwirten und Lohnunternehmen angemeldet worden. Angekündigt war ein Protest mit Traktoren, Lastwagen und Autos.

Die bundesweite Aktionswoche der Landwirte hatte bereits am 8. Januar begonnen. Die Proteste richten sich gegen geplante Subventionskürzungen der Bundesregierung. Schrittweise abgeschafft werden soll die Steuerbegünstigung auf Agrardiesel. Dass die Ampelkoalition einen Teil ihrer Kürzungspläne zurückgenommen hat, reicht dem Bundesbauernverband nicht aus.

Unklar war zunächst, ob und wie die Proteste nach der Kundgebung in Berlin fortgeführt werden. Der Geschäftsführer des Bremischen Landwirtschaftsverbands, Christian Kluge, sagte, man wolle auf einer Vorstandssitzung am Dienstag beraten, wie es weitergehe.

Quelle: Sueddeutsche.de

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